5. Kohäsionsbericht

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Die Basis der EU-Strukturfondsförderung ist die Europäische Struktur- und Kohäsionspolitik – mit einem Budget von 960 Milliarden Euro einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union. Diese im Jahr 1986 in der Einheitlichen Akte verankerte Gemeinschaftspolitik dient der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und zielt insbesondere darauf ab, wirtschaftlich schwächere Regionen dabei zu unterstützen, Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung zu halten.

Im November 2010 wurde der 5. Kohäsionsbericht der EU-Kommission mit Empfehlungen für die Strukturfondsperiode ab 2014 vorgelegt. Im Rahmen eines Konsultationsverfahrens konnten die Mitgliedstaaten und Regionen, aber auch Nichtregierungsorganisationen (NGO) und Lobby-Organisationen Kommentare dazu bei der Kommission einreichen, die in den finalen Bericht integriert wurden.

Die Community of Practice on Gender Mainstreaming hat einen Kommentar zur Integration von Gleichstellung in den Kohäsionsbericht verfasst, der den marginalen Stellenwert des gleichstellungspolitischen Ansatzes der EU im Kohäsionsreport, den nahezu ausschließlichen Bezug auf das Erreichen der 60 Prozent-Beschäftigungsquote von Frauen (Lissabon-Ziel) und das Fehlen jeglicher Verbindung zur  Gleichstellungsstrategie der EU-Kommission oder zum  Gleichstellungspakt der Mitgliedstaaten aufzeigt.


Links und Downloads:

5. Kohäsionsbericht der EU-Kommission

Konsultationsverfahren

Statement der CoP on GM zum 5. Kohäsionsbericht

Entwurf einer Stellungnahme des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter zum 5. Kohäsionsbericht